DIE LINKE.SDS begrüßt die heute im hessischen Landtag beschlossene Abschaffung der Studiengebühren. Kritik an rot-grünem Abstimmungsverhalten zur Rückerstattung der Gebühren
Die heute in zweiter Lesung beschlossene Abschaffung der Studiengebühren an den hessischen Hochschulen ist eine wichtige Korrektur der unsozialen Bildungspolitik an den Hochschulen, erklärt der Studierendenverband DIE LINKE.SDS. Die parlamentarische Abschaffung der Studiengebühren durch die rot-rot-grüne Mehrheit im hessischen Landtag ist allerdings nicht nur ein Erfolg der Landtagsmehrheit, sondern vor allem der Verdienst eines erfolgreichen Protestbündnisses in Hessen. Studierende, Gewerkschaften, SchülerInnen, Eltern und andere Gruppen hatten mit einem bunten, solidarischen und vielfältigen Protest und einer Verfassungsklage von unten großen gesellschaftlichen Druck erzeugt, der die Regierung Koch mit ihrer unsozialen und verfassungswidrigen Politik letztlich in die Knie zwang.
