am Freitag, den 21. September 2007
in Allgemein.
Rede in der Stadtverordnetensitzung am 20. September 2007
Sehr geehrter Vorsteher,
meine Damen und Herren,
Die Linke hat bereits im Hauptausschuss ihr heutiges Abstimmungsverhalten durchblicken lassen. Für diejenigen, die nicht aufgepasst haben: Wir lehnen den heutigen Antrag zur Gründung der Gießen Marketing Gmbh aus verschiedenen Gründen ab. Diese möchte ich im Folgenden in der gebotenen Kürze deutlich machen.
Ich werde mich dabei nur peripher auf die vorliegende Vorlage und die Bedingungen beziehen, weil das Problem für uns vorher anfängt: Wer darf mitmachen und wie wird’s organisiert.
am Freitag, den 21. September 2007
in Allgemein.
Rede in der Stadtverordnetenversammlung am 20.9.
Sehr geehrter Vorsteher,
meine Damen und Herren,
mit unserem Antrag auf Einführung eines Einschulungskostenzuschuss für Giessener Familien oder Alleinerziehende, die Arbeitslosengeld II ( SGB II ), Sozialhilfe oder Grundsicherung nach dem SGB XII, Wohngeld nach dem Wohngeldgesetz, Kinderzuschlag nach § 6 a Bundeskindergeldgesetz, Berufsausbildungsbeihilfe nach dem SGB III oder Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten beziehen wir uns auf eine aktuelle Debatte um die Frage von Kinderarmut und eine konkrete Problemlage der Betroffenen.
am Dienstag, den 11. September 2007
in Allgemein.
In der jüngsten Ausgabe des Giessener Echo findet sich in einem Artikel unter dem Titel „Wahlkampf der Systemtreuen“ eine Karikatur mit Innenminister Schäuble wieder, die mancherorts – zu Recht – für Aufregung sorgt. Unter dem, untrennbar mit der Geschichte des Konzentrationslagers Auschwitz und anderer Konzentrationslager verbundenen zynischen „Motto“, „Arbeit macht frei“ wird der „Herr Minister“ dort durch sein „1. Internierungslager“ geführt.
Was uns die Autoren bzw. HerausgeberInnen des „Giessener Echo“ damit sagen wollen, ist wenigstens ahistorisch und relativiert die – mit der Geschichte des KZ Auschwitz verbundene - von Deutschland ausgehende und begangene systematische Vernichtung mehrerer Millionen Menschen in Europa.
